NIHK kritisiert Schieflage der Kommunalfinanzen

Kommunale Kassenkredite werden in Niedersachsen zunehmend zur dauerhaften Finanzierung laufender Personal-, Sach- und Sozialausgaben genutzt. Darauf weist der Niedersächsische Industrie- und Handelskammertages (NIHK) in der aktuellen Ausgabe „ Fokus Niedersachsen “ hin. Eigentlich dürften Kommunen mit den Kassenkrediten nur kurzfristig ihre Konten überziehen, um zahlungsfähig zu bleiben. „In den vergangenen Jahren sind die Kassenkredite allerdings dramatisch gewachsen. 2010 wurde die traurige Rekordmarke von fast fünf Milliarden Euro erreicht“, erklärte Frank Hesse, NIHK-Sprecher für den Bereich Volkswirtschaft. Auf jeden Niedersachsen entfielen damit 625 Euro an Schulden, die es eigentlich gar nicht geben dürfte.

„Deutlich über die Hälfte aller Kommunen hat Ende 2010 ihr Konto überzogen. Die Haushaltskonsolidierung wird in der neuen Kommunalwahlperiode daher eine zentrale Herausforderung für viele niedersächsische Städte, Landkreise und Gemeinden sein“, so Hesse. Vorschläge, wie sich Gemeinden wieder mehr finanziellen Spielraum verschaffen können, hat der NIHK im Vorfeld zur Kommunalwahl in der Broschüre „Zündfunken – 55 Ideen für starke Kommunen“ unterbreitet. Vor allem beim größten Kostenblock der Gemeinden, den Personalausgaben, sieht der NIHK Einsparpotenzial. Konzentration auf kommunale Kernaufgaben und Bürokratieabbau sollten deshalb Priorität haben.

Detaillierte Informationen zur Entwicklung und regionalen Verteilung der Kassenkredite in Niedersachsen enthält die aktuelle Ausgabe „Fokus Niedersachsen“ des NIHK, die unter www.n-ihk.de abgerufen werden kann.